Kirchwald

Aus der letzten Gemeinderatssitzung 27.05.2024

Ortsbürgermeister Armin Seiwert bedankte sich bei Winfried Schlich für seine über 15-jährige Tätigkeit als Hallenwart im Bürgerhaus der GemeindeKlimaschutz und Anpassung der Wälder an den Klimawandel sind eine nationale Aufgabe. Dem Erhalt der Wälder als wichtige Kohlenstoffspeicher und der nachhaltigen Waldbewirtschaftung kommt hierbei eine besondere Bedeutung zu. In seiner letzten Sitzung hat der Gemeinderat beschlossen, am Förderprogramm „Klimaangepasstes Waldmanagement“ teilzunehmen. Damit hat sich die Gemeinde verpflichtet, über eine Laufzeit von 20 Jahren 5 % ihrer zuwendungsfähigen Waldbesitzfläche für die natürliche Waldentwicklung auszuweisen, bei 203 ha zuwendungsfähigem Gemeindewald sind das 10,16 ha. Die hierfür gemeldeten Waldflächen befinden sich in den Lagen In der Ramersbach, Hauseifen, Heidberg, Gühstal, Auf dem Sattel und Kirchenbüsch.
Über die Laufzeit der Vereinbarung kann die Gemeinde mit jährlichen Landeszuwendungen von etwa 20.000 € rechnen.

Der Gemeinderat stellte den Jahresabschluss zum 31.12.2023 mit einem Über-schuss von 257.700 € im Ergebnishaushalt fest.

Im Finanzhaushalt belief sich der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf 2,35 Mio €, bei den Auszahlungen waren es 2,04 Mio €, so dass die Veränderung des Finanzmittelbestandes mit 304.788 € ausgewiesen wurde.

Das Eigenkapital der Gemeinde hat sich zum Schlussbilanzstichtag 31.12.2023 um den Jahresüberschuss auf 4,47Mio, € erhöht.

Der Rechnungsprüfungsausschuss schlug dem Gemeinderat die Entlastung des Ortsbürgermeisters, der Ortsbeigeordneten wie auch des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde vor,die Entlastung wurde einstimmig erteilt.

Da es sich um die letzte Gemeinderatssitzung der Wahlperiode 2019/2024 handelte, nahm Ortsbürgermeister Armin Seiwert dies zum Anlass, den scheidenden Ratsmitgliedern für ihr ehrenamtliches Engagement zu danken. Er bedankte sich auch bei den Mitarbeiterinnen des Kindergartens und den Lehrkräften der Grundschule, die insbesondere während der Corona-bedingten Einschränkungen große Anstrengungen machen mussten, um den Betrieb der Einrichtungen aufrecht zu erhalten. Denvielen Bürgern, die im sozialen, kulturellen oder gesellschaftlichen Bereich ehrenamtlich dazu beigetragen haben, Kirchwald zu einem lebens- und liebenswerten Heimat-ortweiter zu entwickeln, galten Dank und Anerkennung. Mit Blick auf die Entwicklung der zurückliegenden fünf Jahre machte er deutlich, dassfürinsgesamt 12 LEADER-Bürgerprojekte Zuschüsse von über 50.000 Euro nicht geflossen wären, wenn nicht Vereine, Gruppen oder Bürger diese umgesetzt und mit der Finanzierungder Projektmittel in die dafür die notwendige private Geldvorlage getreten wären.

Die Einweihung des Kindergartenanbaus findet am 29.06. im Rahmen von einem „Tag der offenen Tür“ statt.

Nachdem bei der Klangwelt Kirchwald das Liquidationsjahr durchlaufen wurde, ha-ben die Liquidatoren des Vereins der finalen Hauptversammlung einen Rest-Kassenbestand i.H.v. 3.200 € präsentiert. Damit kann nun die endgültige Auflösung des Vereins angegangen werden. Gemäß Vereinssatzung fällt das vorhandene Geldvermögen an die Ortsgemeinde, die es unmittelbar und ausschließlich für Zwe-cke des Kindergartens und der Jugend zu verwenden hat.

Zwischenzeitlich liegt der Bewilligungsbescheid im Rahmen des Programms „Part-nerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP)“ vom Ministerium der Finanzen vor. Das Volumen der Ortsgemeinde beläuft sich auf rd. 210.000 €. Ortsbürgermeister Seiwert bedankte sich bei der Verwaltung für die hervorragende Zusammenarbeit, ohne die dieses Ergebnis nicht hätte erreicht werden können.

Zum Ende des Haushaltsjahres 2018 belief sich der Schuldenstand der Ortsgemeinde auf insgesamt 1.044.000 €. Hiervon entfielen 609.500 € auf Investitionskredite und 434.500 € auf Liquiditätskredite. Durch die Erschließung des Neubaugebietes „Hinter´m Dorf“ und die Erweiterung des Kindergartens stiegen diese Beträge zwischenzeitlich auf insgesamt 1.716.000 €.
Durch die Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes erhielt die Gemeinde erstmals Schlüsselzuweisungen B (jährl. etwa 230.000 €), durch die Teilnahme am PEK-RP) einmalig eine Zuweisung von 210.000 € und durch die Teilnahme am För-derprogramm „Klimaangepasstes Waldmanagement“über einen Zeitraum von 10 Jahren weitere 200.000€. Dadurch konnte der Schuldenstand erheblich reduziert werden. Planmäßig können die Liquiditätskredite im Laufe d.J. komplett getilgt und die Investitionskredite auf 935.000 € getilgt werden.
„Wir erwarten in den nächsten Jahren Erlöse aus dem Verkauf von Baugrundstücken „Hinter´m Dorf“ von ca. 400.000 €. Dem stehen allerdingsInvestitionen für den An- und Umbau der Grundschule gegenüber. Eine Bezifferung der letztlich bei der Gemeinde verbleibenden Kosten kann zurzeit nicht gemacht werden“, so Ortsbürgermeister Seiwert.

Ortsbürgermeister Armin Seiwert bedankte sich bei Winfried Schlich für seine langjährige Tätigkeit als Hallenwart im Bürgerhaus der Gemeinde. Über nunmehr 15 Jahre habe Schlich diese Arbeit stets zuverlässig und kompetent wahrgenommen.

Seniorengruppe Kirchwald

Auch im neuen Jahr haben sich die Senioren vorgenommen, Arbeiten und Projekte innerhalb der Ortsgemeinde auszuführen. Die Saison hat bereits begonnen, wie nachfolgend zu lesen ist:

Baumschnittarbeiten:
Baumschnittarbeiten am Waldescher HeiligenhäuschenBereits im Februar wurden an den Bäumen entlang der L 10 und um das Waldescher Heiligenhäuschen herum Baumschnittarbeiten durchgeführt. So wurden Äste und Totholz entfernt und die Baumkronen gelichtet. Die Maßnahmen dienen dem Wachstum und der Verkehrssicherheit.
Im Bereich des Heiligenhäuschens befinden sich in den Bäumen mehrere Nistkästen. Diese wurden gereinigt, sodass die Vögel in der Brutsaison wieder darin brüten können, ohne Probleme mit zurückgebliebenen Ungeziefer, Parasiten o.ä. zu haben.

Nitzblick:
Die Wandersaison beginnt bald und der Panoramawanderweg rund um Kirchwald ist gut frequentiert. Um den Gästen ein anschauliches Bild vom Höhepunkt des Rundwanderweges zu vermitteln, wurde die Schutzhütte, der Grillplatz und der Aussichtspunkt "Zum Nitzblick" gereinigt und von den Resten der kalten Jahreszeit befreit. Zusätzlich wurde Feuerholz hinterlegt.
Hoffen wir, dass die Nutzer den Platz nach Gebrauch in gutem Zustand hinterlassen.

Kindergarten:
Im neuen Bereich des Kindergartens befindet sich ein Vorratsraum. Bei einer Überprüfung wurde festgestellt, dass die Deckenverkleidung nicht ordnungsgemäß montiert worden war. Der Austausch der Deckenplatten wurde nun durch die Seniorengruppe erledigt.

Schutzhütte Richtung Riedener Mühle
Arbeiten an der Schutzhütte Richtung Riedener MühleDie Schutzhütte ist in die Jahre gekommen. Zusätzlich hat ein Brand die Holzverkleidung in Mitleidenschaft gezogen. Die Stürme im Winterhalbjahr setzten der Dacheindeckung zu. Nun wurde das Dach (Bretter und Dachpappe) fast komplett eneuert. Ebenfalls wurde das Umfeld gesäubert, damit auch hier eine Nutzung möglich ist.

Der Anfang für 2024 ist gemacht, weitere Aktionen werden folgen.

Erich Pung
Sprecher Seniorengruppe Kirchwald

Verbesserung der Notfallversorgung und Ausstattung der First-Responder

Über die Förderung freuen sich von links nach rechts: Markus Müller (Wehrführer Feuerwehr Kirchwald); Fynn Döring (First Responder); Peter Jünger (Wirt Gaststätte Arena); Robert Drosdowski (First Responder); Jonas Rausch (First Responder)Im Rahmen des Leaderprojektes der LAG Rhein-Eifel und der damit verbundenen Fördersumme von 2000€ konnte die freiwillige Feuerwehr Kirchwald ein AED-Gerät im Außenbereich der örtlichen Gaststätte anbringen. Ebenfalls wurden durch die Förderung zwei Notfallrücksäcke für die First-Responder-Einheit angeschafft. In Zukunft ist damit die Notfallversorgung in Kirchwald noch besser aufgestellt. Die Gesamtinvestition belief sich auf 2400€.

Die First-Responder Einheit besteht zurzeit aus drei Mitgliedern der freiwilligen Feuerwehr Kirchwald. Diese haben zum Teil in ihrer Freizeit die erforderliche Ausbildung zum First-Responder erworben. Die Ausbildungskosten wurden durch den Förderverein der freiwilligen Feuerwehr Kirchwald getragen. Die First-Responder-Einheit wird bei Notfalleinsätzen parallel zum Regelrettungsdienst alarmiert und ist oftmals vor dessen Eintreffen, durch ihre örtliche Nähe, am Einsatzort und kann somit wertvolle Hilfe leisten. Im Jahr 2023 hatten die First-Responder insgesamt 40 Einsätze im Ort und leisten damit einen wertvollen Beitrag für die Dorfgemeinschaft.

Das AED-Gerät wurde bewusst in einem Außengehäuse, an einem zentralen Ort Hauptstraße 54 „Gaststätte Arena“, installiert. Der AED ist somit für Jedermann frei zugänglich und kann im Notfall sofort genutzt werden. AED steht für Automatischer Externer Defibrillator und dient unteranderem zum Einsatz bei einem Herzinfarkt.

Wir freuen uns sehr darüber, dass wir bereits zwei neue First-Responder zur Ausbildung 2024 gewinnen konnten und sind für jede weitere Unterstützung, sei es in Form von Spenden oder eigenem Engagement.

Aus der letzten Gemeinderatssitzung 04.03.2024

In der Grundschule Kirchwald werden derzeit 46 Kinder in drei Klasen betreut, wobei das erste und zweite Schuljahr in einer Kombiklasse unterrichtet wird. Zwar werden im laufenden Schuljahr nur drei Klassen gebildet, trotzdem werden hierfür vier Klassenräume benötigt. Die Notwendigkeit ergibt sich daraus, dass jeder Kombiklasse zusätzliche Lehrerwochenstunden zustehen, um in den Hauptfächern getrennten Unterricht abzuhalten. Dies gilt ebenso für den getrennt zu haltenden Religions- und Ethikunterricht.

Nach dem Rahmenbauprogramm 2010 sollen ein-zügige Grundschulen unter anderen über vier allgemeine Unterrichtsräume verfügen. Demnach fehlt bereits heute, also noch vor der Einführung der Ganztagsschule, ein allgemeiner Klassenraum.

Mit Inkrafttreten des Ganztagsförderungsgesetzes besteht für Kinder im Grundschulalter ein Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung. Das Gesetz beinhaltet die stufenweise Einführung des Anspruchs auf ganztägige Förderung für Grundschulkinder ab August 2026. In dem Zusammenhang ist den Kindern Mittagsverpflegung in der Schule anzubieten.

Auf die Gemeinde kommt damit einerseits die Herausforderung der kurzfristigen Schaffung eines weiteren Klassenraums wie auch andererseits die Schaffung von geeigneten Räumlichkeiten für die Gemeinschaftsverpflegung für die Zeit der Ganztagsschule zu.

Lea Göbel von der Verbandsgemeindeverwaltung stellte anhand von Entwurfsplänen Lösungsmöglichkeiten für das Raumproblem vor.

Im 1. Bauabschnitt 2024/2025 wird die Wohnung im 1. OG zum Klassenzimmer um-gebaut. Daraus folgt zwangsläufig eine brandschutztechnische Ertüchtigung des Gebäudes wie auch die Schaffung eines zweiten Rettungswegesüber eine Feuertreppe an der nord-westlichen Giebelwand des Gebäudes ins 1. OG.

Im 2. Bauabschnitt 2025/2026 wird der Umbau des Förderraums zu einem Klassen-zimmer und der Umbau eines Klassenzimmers zur Mittagsbetreuung durchgeführt. Für die Mittagsverpflegung in der späteren Ganztagsbetreuung (ab 2026) bietet sich eine provisorische Klassenraumlösung in Form einer Containeranlage an.

Die Maßnahmen sind mit geschätzten
Baukosten von rund 400.000 Euro verbunden.

Der Gemeinderat beauftragte die Verbandsgemeindeverwaltung das Baugenehmi-gungsverfahren einzuleiten und Förderanträge auf Gewährung von Zuwendungen zu stellen.

Die Hausnummernvergabe für die Straßen „Auf der Bachhell“ und „Auf Silchen-rath“entsprechen aktuell nicht den Erfordernissen, die unter dem Aspekt des Ret-tungswesens (Krankenwagen/Notarzt oder Feuerwehr) betrachtet werden müssen und eine Neuordnung dringend erforderlich machen. Der Gemeinderat hat daher einer Änderung der Hausummern in den genannten Straßen zugestimmt.

Der Rat hat der Teilnahme am Landesprogramm „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen“ und dem Abschluss eines Vertrags mit dem Landzugestimmt. Dar-aus folgt, dass von den ausgewiesenen Liquiditätskrediten der Gemeinde zum Stichtag 31.12.2020 in Höhe von 478.967 Euro ein Entschuldungsvolumen von 209.578 Euro festgesetzt wird.Die Gemeinde wird somit um 43,76 % der Liquiditätskredite entschuldet.

Einen weiteren Schwerpunkt der Beratungen machte der Haushaltsplan für 2024 aus. Der Haushaltsplan umfasst im Ergebnishalt Erträge von 2.217.320 Euro und Aufwendungen von 2.070.960 Euro, so dass ein Jahresüberschuss von 146.360 Euro erwartet wird.

Im Finanzhaushalt stehen bei den ordentlichen Einzahlungen 2.157.450 Euro und bei den ordentlichen Auszahlungen 1.952.150 Euro, somit ein Saldo von 205.300 Euro.

Der Etat beinhaltet Investitionen für die Schaffung von Räumlichkeiten in der Grundschule, die Kostenbeteiligung am Masterplanverfahren Breitbandausbau sowie für die Umgestaltung des Friedhofs (Planungskosten).