Aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 07.05.2018
1. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten BeschlüsseInstallation eines WLAN-Hotspots
Ortsbürgermeister Erich Pung gibt bekannt, dass der Ortsgemeinderat in der vorangegangenen nichtöffentlichen Sitzung einstimmig für die Realisierung eines WLAN-Hotspots in der Ortsgemeinde Kirchwald ausgesprochen hat. Hierfür sollen, wenn möglich, Fördermittel aus dem Förderprogramm Wifi4EU in Anspruch genommen werden.
Der Hotspot soll den Bereich Kindertagesstätte in Richtung Dorfplatz und in Richtung der beiden Gastronomiebetriebe in Kirchwald abdecken.
Weitere Infos hierzu folgen in der nächsten Sitzung des Ortsgemeinderates.
2. Aktion "Polio-Impfung"
Vortrag Herr Schmitz (Rotary-Club Adenau)
Herr Georg Schmitz vom Rotary-Club Adenau präsentiert die Aktion “Polio-Impfungen”.
Hierbei unterstützt der Rotary-Club die weltweite Ausrottung der Kinderlähmung durch Impfungen.
Bei dieser Spendenaktion „500 Deckel… für 1 Leben ohne Kinderlähmung“ verkauft der Rotary-Club Deutschland Getränkedeckel aus Kunststoff an Recyclingunternehmen und finanziert von dem Verkaufserlös die lebenswichtige Polio-Impfung. Die Melinda und Bill Gates Stiftung verdoppelt den Erlös, so dass letztlich 2 Impfungen pro 500 Getränkedeckel finanziert werden können.
Sammelsstelle für die Deckel ist der REWE-Getränkemarkt in Adenau.
Herr Schmitz ruft zum Mitmachen bei der Sammelaktion auf.
Ratsmitglied Frank Pohl teilt mit, dass er bereits mit der Grundschule und der Kindertagesstätte Kontakt aufgenommen hat und bei beiden Institutionen Bereitschaft zum Mitsammeln besteht. Herr Pohl wird sich um den Transport der Deckel von Kirchwald nach Adenau zur Sammelstelle kümmern.
Sammelbehälter könnten ggf. über den Rotary-Club zur Verfügung gestellt werden.
Der Vorsitzende dankt Herrn Schmitz mit einer Flasche Wein für den informativen Vortrag.
3. Neuausrichtung der Holzvermarktung in Rheinland-Pfalz
Der Ortsgemeinderat beschließt einstimmig, die Holzvermarktungsorganisation „Eifel“ mit der künftigen Holzvermarktung aus dem Kommunalwald Kirchwald zu beauftragen.
4. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 und Entlastungserteilung
Der Jahresabschluss zum 31.12.2017 wird in der nachstehenden Form festgestellt:
1. Ergebnishaushalt
Gesamtbetrag der Erträge 1.167.674,73 €
Gesamtbetrag der Aufwendungen 1.215.041,32 €
Jahresfehlbetrag 47.366,59 €
2. Finanzhaushalt
a) ordentliche Einzahlungen: 1.091.724,82 €
ordentliche Auszahlungen: 1.081.739,53 €
Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen: 9.985,29 €
b) außerordentliche Einzahlungen: 0,00 €
außerordentliche Auszahlungen: 0,00 €
Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen: 0,00 €
c) Einzahlungen aus Investitionstätigkeit: 1.460,00 €
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit: 17.083,35 €
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit: -15.623,35 €
d) Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit: 0,00 €
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit: 34.512,92 €
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit: -34.512,92 €
e) Gesamtbetrag der Einzahlungen: 1.093.184,82 €
Gesamtbetrag der Auszahlungen: 1.133.335,80 €
Veränderung des Finanzmittelbestands im Haushaltsjahr: -40.150,98 €
Das Eigenkapital der Ortsgemeinde Kirchwald hat sich zum Schlussbilanzstichtag 31.12.2017 von 4.400.894,58 Eur um 47.366,59 Eur auf 4.353.527,99 Eur reduziert.
Des Weiteren wird
1. dem Ortsbürgermeister Erich Pung,
2. den Ortsbeigeordneten, soweit sie den Ortsbürgermeister vertreten haben,
3. dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Vordereifel, Alfred Schomisch,
4. sowie den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Vordereifel, soweit sie den Bürgermeister vertreten haben,
Entlastung gemäß § 114 GemO erteilt.
5. Vorschlag für die Durchführung der Wahl der Schöffen
Der Ortsgemeinderat beschließt:
1. mit der Mehrheit der anwesenden Ortsgemeinderatsmitglieder die Wahl im Wege der offenen Abstimmung durchzuführen (§ 40 Abs. 5 Halbsatz 2 GemO);
2. mit der erforderlichen Mehrheit von zwei Drittel der anwesenden Ortsgemeinderatsmitglieder, mindestens jedoch der Hälfte der gesetzlichen Zahl der Mitglieder des Ortsgemeinderates, folgende Person zur Aufnahme in die Vorschlagsliste zu wählen:
Einstimmig wurde Herr Walter Freund, 56729 Kirchwald, vorgeschlagen.
6. und 7. Zustimmung zur Annahme von Spenden
Der Ortsgemeinderat genehmigt einstimmig die Annahme folgender Spende:
Förderverein der Grundschule Kirchwald in Höhe von 184,00 € für die Förderung der Erziehung (Spende zur Unterstützung des Präventionskurses „Mein Körper gehört mir“ der Grundschule Kirchwald.
Erlös aus dem Kleiderbasar der OG Kirchwald in Höhe von 205,55 € für die Förderung der Erziehung (Zuwendung zugunsten der Kindertagesstätte Kirchwald) Theatergruppe Langenfeld in Höhe von 250,00 € für die Förderung der Erziehung (Spende für die Kindertagesstätte Kirchwald).
8. Mitteilungen
8.1 Förderanträge für Kindertagesstätte und Schule
Der Vorsitzende teilt mit, dass es hierzu leider bislang keinen neuen Sachstand gibt.
8.2 Gemeindearbeiter
Ortsbürgermeister Pung teilt mit, dass derzeit zwei Gemeindearbeiter längere Zeit krankheits- bzw. unfallbedingt ausfallen.
Der Ausfall wird momentan vom Vorsitzenden mit einigen Mitstreitern aufgefangen, aber voraussichtlich wird man auf Unternehmereinsatz in dieser Zeit nicht ganz verzichten können.
8.3 Bürgerprojekt „Weihnachtsjass“
Der Vorsitzende stellt das Projekt „De Weihnachtsjass“ vor. Die Gruppe plant eine Neugestaltung des unteren Teiles des Dorfplatzes.
Er erteilt Herrn Karl-Heinz Müller das Wort, der den Gestaltungsvorschlag anhand eines gezeichneten Entwurfes eingehend erläutert.
Die Gestaltungsidee mit der Schmied-Figur aus Metall hat historischen Hintergrund, die Einfassung erfolgt mit Gabionen und einem bogenförmigen Torschild „De Buer“.
Es werden entlang der Straße Sitzbänke aufgestellt und im hinteren Bereich bei den beiden Rotbuchen eine Sitzbankgruppe mit Tisch
Baubeginn soll noch im Mai 2018 sein. Mit der Entfernung der störenden Hecken kann jetzt schon begonnen werden.
Der Vorsitzende ergänzt hierzu, dass die Kreisverwaltung Mayen-Koblenz mitgeteilt hat, dass die Maßnahme genehmigungsfrei ist.
Der I. Ortsbeigeordnete Armin Seiwert will prüfen lassen, ob es sich bei diesem Bürgerprojekt um ein förderfähiges Projekt im Rahmen des LEADER-Programms handelt.
8.4 Wegebauarbeiten
Der Ortsbeigeordnete Winfried Schlich teilt mit, dass am Wirtschaftsweg (sog. Umgehung) beginnend am Mühlweg bis zur Straße Riedener Mühlen Sanierungsarbeiten vorgenommen werden.
Während der Sanierungsarbeiten ist für 2 – 3 Tage mit Behinderungen an der Strecke zu rechnen.
Die Kosten für die Sanierungsmaßnahme übernimmt die Jagdgenossenschaft.
9. Einwohnerfragestunde
Keine Wortmeldungen
Erich Pung
Ortsbürgermeister
